Willkommen auf der Website der Gemeinde Gossau



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4
SUCHE

Home - Kommunikation - Neuigkeiten

Budgetrückweisung fand keine Mehrheit

Das Stadtparlament hat das Budget 2021 des städtischen Haushalts und der Stadtwerke mit wenigen Korrekturen beschlossen. Für die von der SVP-Fraktion beantragte Budgetrückweisung fand sich keine Mehrheit. Im städtischen Haushalt ist der Voranschlag bei einem Steuerfuss von 116 Prozent dank Reservebezügen ausgeglichen.

An der Dezembersitzung beriet das Stadtparlament die Budgets des städtischen Haushaltes und der Stadtwerke für das kommende Jahr. Für den städtischen Haushalt legte der Stadtrat ein dank Reservebezügen ausgeglichenes Budget vor mit einem Gesamtaufwand von knapp 108 Millionen Franken. Die Investitionsrechnung des Stadthaushalts sieht Nettoinvestitionen von gut 10,5 Millionen Franken vor.

 

Finanzlage unterschiedlich beurteilt

Elmar Hardegger (CVP) führte als Präsident der Geschäftsprüfungskommission aus, die städtische Finanzlage sei dank hohem Eigenkapital und tiefen Bankschulden im Lot. Sie sei jedoch im Auge zu behalten. Denn der budgetierte Personalaufwand steige um rund zwei Prozent, der Sachaufwand sinke um knapp fünf Prozent. Bei gleichbleibendem Steuerfuss von 116 Prozent werde ein leicht höherer Fiskalertrag erwartet. Markus Rosenberger (SVP) bezeichnete das Budget als alarmierend. Ausgaben seien auf das Notwendige zu beschränken ohne auf Investitionen zu verzichten. Anstrengungen zur Reduktion des Kernaufwandes seien nicht ersichtlich. Die SVP beantragte Rückweisung des Budgets des städtischen Haushalts mit dem Auftrag, den Personal- und Sachaufwand um zwei Millionen Franken zu reduzieren.

Monika Gähwiler-Brändle (SP) gab zu bedenken, die sinkenden Einnahmen seien im Wesentlichen auf die nationale Steuerreform zurückzuführen. Sandro Contratto (FDP) zeigte sich enttäuscht über das negative operative Ergebnis. Personal- und Sachaufwand sollten nicht parallel ansteigen, was zu einem nicht nachvollziehbaren Anstieg des Kernaufwands von sechs Millionen Franken führe. Die CVP nehme die acht zusätzlich geplanten Stellen mit Befremden zur Kenntnis, führte Andreas Zingg aus. Stefan Harder (FLiG) forderte alle Parteien dazu auf, in kommenden Jahren frühzeitig gemeinsam Sparpotential zu suchen und zu beantragen. Stadtpräsident Wolfgang Giella erklärte, eine Rückweisung des Budgets würde er nur verstehen, wenn sich die Situation von Gossau von anderen vergleichbaren Gemeinden unterscheiden würde. Das Parlament lehnte den Rückweisungsantrag der SVP mit 18 zu 10 Stimmen ab.

 

Stadtlandschaft Mooswies gestrichen

Am vergangenen Wochenende hatte die Stimmbürgerschaft den Kredit für das Stadtmagazin abgelehnt. Sandro Contratto (FDP) beantragte erfolgreich, dass im städtischen Haushalt ein Betrag von 100'000 Franken budgetiert bleibt, damit die Stadt gewisse Kommunikationsleistungen einkaufen kann. Letztlich stimmte das Parlament dem Budget des städtischen Haushalts mit 19 zu 9 Stimmen zu.

Bei der Beratung der Investitionsrechnung nahm das Parlament mit dem selben Resultat einen Antrag von Alois Künzle (SVP) an, die geplante Investition für die "Stadtlandschaft Mooswies" zu streichen. Werner Bischofberger (SP) hatte erfolglos eine reduzierte Kürzung auf 100'000 Franken beantragt, damit zumindest die Wegverbindungen erstellt werden könnten. Mit diesem Entscheid erübrigt sich die weitere Beratung der separaten Vorlage zur Mooswies.

 

Stadtwerke budgetieren Reingewinn

Das Budget der Stadtwerke wurde unverändert gutgeheissen. Es sieht ein positives operatives Ergebnis von knapp vier Millionen Franken und einen Reingewinn von 791'000 Franken vor. Dieser Reingewinn soll bei den Stadtwerken verbleiben. In der Investitionsrechnung sind gut 16 Millionen Franken budgetiert, wovon erfahrungsgemäss wahrscheinlich gut ein Drittel tatsächlich umgesetzt werden können.



Datum der Neuigkeit 1. Dez. 2020


Druck Version  PDF