Glasfasernetz kann gebaut werden
6. Mai 2014
Das Gossauer Stadtparlament gab den Kredit für den Bau des städtischen Glasfasernetzes frei; ohne die Stimmen der SVP. Mit der Annahme der Initiative "Sporthalle" hat es die GESAK-Masterplanung erleichtert. Zustimmung erhielten auch der Teilzonenplan Stationsstrasse und die Rechnungen 2013.
Für einmal bewegten vor der Maisitzung des Gossauer Stadtparlamentes nicht die Rechnungsabschlüsse die Gemüter. Die Kreditfreigabe für die Umsetzung des im Herbst 2013 von der Stimmbürgerschaft beschlossenen Glasfasernetzes hatte für Bewegung hinter den Kulissen und in den Medien gesorgt.
Zweitmeinung eingeholt
Und das Thema dominierte auch die Sitzung vom Dienstagabend. Das Geschäft war nochmals traktandiert, weil im Dezember eine Parlamentsmehrheit die erste Kredittranche für die Umsetzung des Volksentscheids blockiert hatte. Der Stadtrat hatte daraufhin eine Zweitmeinung bei einem auf derartige Netzwerke spezialisierten Beratungsunternehmen eingeholt und gestützt darauf die Freigabe der Kredittranche beantragt.
Die Zweitmeinung ist von der Geschäftsprüfungskommission geprüft worden. GPK-Präsident Markus Mauchle stellte fest, dass das Projekt rechtmässig und die Wirksamkeit eines Glasfasernetzes in die Nutzungseinheiten gegeben sei. In den nächsten 20 Jahren sei jedoch keine Wirtschaftlichkeit gegeben.
Volksentscheid umsetzen
Roland Seiler (SVP) bezeichnete die Investition angesichts der unsicheren Ertragssituation als unverhältnismässig und untermauerte seine Aussagen mit Zahlen. Fredi Mosberger (CVP) bezeichnete es als unverständlich, wie unterschiedlich die Zweitmeinung interpretiert werde. Für die CVP sei die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser wichtiger als eine vollständige Kostendeckung.
Alfred Zahner (FLiG) erinnerte daran, dass der Entscheid für den Bau des Glasfasernetzes im Parlament und beim Volk gefallen sei und es diesen Auftrag nun umzusetzen gelte. Auch Felix Koller (FDP) bezog sich auf den Entscheid der Bürgerschaft. Die Zweitmeinung komme nun zu einem positiven Ergebnis. Monika Gähwiler-Brändle (SP) betonte, dass nun die erste Tranche eines Kredites freizugeben sei für die Umsetzung eines Auftrags der Mehrheit der Stimmbürgerschaft.
Keine nochmalige Überprüfung
In der Detailberatung beantragte die SVP eine Überprüfung der Wirtschaftlichkeit und der Finanzierung des Projektes auf der Basis sämtlicher Unterlagen. Bis zum Vorliegen dieser Resultate solle der Kredit für die Umsetzung blockiert bleiben. „Wir wollen wissen, was auf uns zukommt“, begründete Remo Schelb diesen Antrag.
Vertreter der anderen Fraktionen sprachen sich gegen diesen Antrag aus. Florian Kobler (SP) forderte die SVP-Fraktion auf, ganz im Sinne von SVP-Übervater Christoph Blocher den Volkswillen zu respektieren. Der Antrag der SVP wurde schliesslich mehrheitlich abgelehnt und das Parlament gab den Kredit von 1.82 Mio. Franken für das Glasfasernetz mit 20 zu 8 Stimmen frei.
Sportanlagen und Dorfkern Arnegg
Im Jahr 2011 hatte die Freie Liste Gossau FLiG eine Initiative für eine Mehrfach-Sporthalle eingereicht. Im September 2012 hatte das Parlament beschlossen, diese mit einem Gegenvorschlag zur Abstimmung zu bringen. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass dies die Masterplanung zum Gemeindesportanlagenkonzept GESAK erschweren würde. Das Parlament ist deshalb auf seinen Entscheid vom September 2012 zurückgekommen und hat der Initiative mit 28 zu 1 Stimmen zugestimmt. So erübrigt sich eine Volksabstimmung und das Anliegen der Initiative kann abgestimmt mit dem GESAK-Masterplan bearbeitet werden.
Einstimmig gutgeheissen hat das Stadtparlament den Teilzonenplan für das Gebiet Stationsstrasse Süd in Arnegg. Damit wird das Gebiet im Einmündungsbereich Stations- und Bischofszellerstrasse neu zur Kernzone, das Areal entlang der Stationsstrasse in Richtung Bahnstation zu Wohn-Gewerbezone und ein Grundstück abseits der Stationsstrasse zur Gewerbe-Industriezone. Diese Umzonungen sollen die Aufwertung des Arnegger Zentrums als Kern und Identifikationspunkt unterstützen.
Sämtliche Jahresrechnungen genehmigt
Ohne Detaildiskussion genehmigte das Stadtparlament einstimmig die Jahresrechnung 2013 des städtischen Haushalts mit einem Aufwandüberschuss von gut 246'000 Franken. Dies ist um rund 2.65 Mio. Franken besser als budgetiert. Die Rechnung des Altersheims Espel (Ertragsüberschuss rund 364'000 Franken) und der Stadtwerke (Ertragsüberschuss rund 1.87 Mio. Franken) wurden ebenfalls einstimmig genehmigt.
Der Überschuss der Stadtwerke wurde für künftige Infrastrukturprojekte zurückgestellt und kann zur Finanzierung des Glasfasernetzes genutzt werden. Die SVP hatte erfolglos beantragt, 300‘000 Franken dem Energiefonds zuzuführen und 1.57 Mio. Franken an den städtischen Haushalt abzuliefern.
Zweitmeinung eingeholt
Und das Thema dominierte auch die Sitzung vom Dienstagabend. Das Geschäft war nochmals traktandiert, weil im Dezember eine Parlamentsmehrheit die erste Kredittranche für die Umsetzung des Volksentscheids blockiert hatte. Der Stadtrat hatte daraufhin eine Zweitmeinung bei einem auf derartige Netzwerke spezialisierten Beratungsunternehmen eingeholt und gestützt darauf die Freigabe der Kredittranche beantragt.
Die Zweitmeinung ist von der Geschäftsprüfungskommission geprüft worden. GPK-Präsident Markus Mauchle stellte fest, dass das Projekt rechtmässig und die Wirksamkeit eines Glasfasernetzes in die Nutzungseinheiten gegeben sei. In den nächsten 20 Jahren sei jedoch keine Wirtschaftlichkeit gegeben.
Volksentscheid umsetzen
Roland Seiler (SVP) bezeichnete die Investition angesichts der unsicheren Ertragssituation als unverhältnismässig und untermauerte seine Aussagen mit Zahlen. Fredi Mosberger (CVP) bezeichnete es als unverständlich, wie unterschiedlich die Zweitmeinung interpretiert werde. Für die CVP sei die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser wichtiger als eine vollständige Kostendeckung.
Alfred Zahner (FLiG) erinnerte daran, dass der Entscheid für den Bau des Glasfasernetzes im Parlament und beim Volk gefallen sei und es diesen Auftrag nun umzusetzen gelte. Auch Felix Koller (FDP) bezog sich auf den Entscheid der Bürgerschaft. Die Zweitmeinung komme nun zu einem positiven Ergebnis. Monika Gähwiler-Brändle (SP) betonte, dass nun die erste Tranche eines Kredites freizugeben sei für die Umsetzung eines Auftrags der Mehrheit der Stimmbürgerschaft.
Keine nochmalige Überprüfung
In der Detailberatung beantragte die SVP eine Überprüfung der Wirtschaftlichkeit und der Finanzierung des Projektes auf der Basis sämtlicher Unterlagen. Bis zum Vorliegen dieser Resultate solle der Kredit für die Umsetzung blockiert bleiben. „Wir wollen wissen, was auf uns zukommt“, begründete Remo Schelb diesen Antrag.
Vertreter der anderen Fraktionen sprachen sich gegen diesen Antrag aus. Florian Kobler (SP) forderte die SVP-Fraktion auf, ganz im Sinne von SVP-Übervater Christoph Blocher den Volkswillen zu respektieren. Der Antrag der SVP wurde schliesslich mehrheitlich abgelehnt und das Parlament gab den Kredit von 1.82 Mio. Franken für das Glasfasernetz mit 20 zu 8 Stimmen frei.
Sportanlagen und Dorfkern Arnegg
Im Jahr 2011 hatte die Freie Liste Gossau FLiG eine Initiative für eine Mehrfach-Sporthalle eingereicht. Im September 2012 hatte das Parlament beschlossen, diese mit einem Gegenvorschlag zur Abstimmung zu bringen. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass dies die Masterplanung zum Gemeindesportanlagenkonzept GESAK erschweren würde. Das Parlament ist deshalb auf seinen Entscheid vom September 2012 zurückgekommen und hat der Initiative mit 28 zu 1 Stimmen zugestimmt. So erübrigt sich eine Volksabstimmung und das Anliegen der Initiative kann abgestimmt mit dem GESAK-Masterplan bearbeitet werden.
Einstimmig gutgeheissen hat das Stadtparlament den Teilzonenplan für das Gebiet Stationsstrasse Süd in Arnegg. Damit wird das Gebiet im Einmündungsbereich Stations- und Bischofszellerstrasse neu zur Kernzone, das Areal entlang der Stationsstrasse in Richtung Bahnstation zu Wohn-Gewerbezone und ein Grundstück abseits der Stationsstrasse zur Gewerbe-Industriezone. Diese Umzonungen sollen die Aufwertung des Arnegger Zentrums als Kern und Identifikationspunkt unterstützen.
Sämtliche Jahresrechnungen genehmigt
Ohne Detaildiskussion genehmigte das Stadtparlament einstimmig die Jahresrechnung 2013 des städtischen Haushalts mit einem Aufwandüberschuss von gut 246'000 Franken. Dies ist um rund 2.65 Mio. Franken besser als budgetiert. Die Rechnung des Altersheims Espel (Ertragsüberschuss rund 364'000 Franken) und der Stadtwerke (Ertragsüberschuss rund 1.87 Mio. Franken) wurden ebenfalls einstimmig genehmigt.
Der Überschuss der Stadtwerke wurde für künftige Infrastrukturprojekte zurückgestellt und kann zur Finanzierung des Glasfasernetzes genutzt werden. Die SVP hatte erfolglos beantragt, 300‘000 Franken dem Energiefonds zuzuführen und 1.57 Mio. Franken an den städtischen Haushalt abzuliefern.