15.8 Mio. Franken für städtisches Glasfasernetz
7. Mai 2013
Das Stadtparlament hat einen Kredit von 15.8 Millionen Franken für ein flächendeckendes Glasfasernetz genehmigt. Voraussichtlich am 22. September 2013 findet dazu eine Volksabstimmung statt. Und im November wird über die Hallenbad-Zukunft abgestimmt.
Immer mehr Leute benutzen das Internet und immer mehr Dienstleistungen werden über das Netz abgewickelt. Um für künftige Technologien mit wesentliche grösseren Datenmengen gerüstet zu sein, will Gossau ein flächendeckendes Glasfasernetz erstellen. Der Stadtrat und die Sprecher von vier Parlamentsfraktionen werteten Bau und Betrieb eines solchen Netzes als öffentliche Aufgabe und als Beitrag zur Standortattraktivität. Einzig die SVP-Fraktion sprach sich aus finanziellen und marktwirtschaftlichen Überlegungen gegen das Vorhaben aus. Das Stadtparlament hat dem Kreditantrag über 15.8 Mio. Franken mit 22 zu 8 Stimmen zugestimmt. Voraussichtlich am 22. September 2013 entscheiden die Stimmberechtigten darüber.
Grundsatzabstimmung zum Hallenbad
Das Hallenbad Rosenau steht am Ende seines Lebenszyklus. Im November 2013 können die Gossauerinnen und Gossauer abstimmen, ob Gossau weiterhin ein Hallenbad betreiben soll. Auch zwei Standorte dafür werden dann sondiert. Dieser von der vorberatenden Kommission beantragten Grundsatzabstimmung haben 25 Parlamentsmitglieder zugestimmt. Die FDP-Fraktion hat sich dagegen ausgesprochen.
Die Hallenbad-Frage ist eine wichtige Weichenstellung für die Umsetzung des Gemeindesportanlagen-Konzeptes GESAK. Für einen Masterplan zur Konkretisierung dieses Konzeptes hat das Stadtparlament einen Kredit von 140'000 Franken einstimmig gutgeheissen.
Jahresrechnung mit Aufwandplus
Bei der Beratung der Jahresrechnungen 2012 löste der Ertragsüberschuss von 2.89 Mio. Franken der Stadtwerke einen Antrag der SP-Fraktion aus. Diese wollte davon 400‘000 Franken in den Energiefonds einlegen, da dieses Förderprogramm regelmässig rasch ausgeschöpft sei. Die Parlamentsmehrheit beschloss die von Stadtrat und Geschäftsprüfungskommission beantrage Einlage von 200'000 Franken in den Energiefonds und eine Rückstellung von 2.69 Mio. Franken für Infrastrukturprojekte.
Das Parlament genehmigte den Abschluss des städtischen Haushalts mit einem Aufwandüberschuss von 1'066'540 Franken, welcher der Reserve für Aufwandüberschüsse belastet wird. Gutgeheissen hat das Parlament auch die Rechnung des Altersheims Espel mit einem Ertragsüberschuss von 372'232 Franken, welcher der Betriebsreserve zugeführt wird. Auch der Geschäftsbericht wurde einstimmig genehmigt.
Parlamentsbetrieb neu geregelt
Das Geschäftsreglement des Parlaments stammt aus dem Jahr 2001. Nun hat das Parlament seine Abläufe auf eine neue Grundlage gestellt. Dabei sind verschiedene Bestimmungen verschwunden, welche sich als unnötig erwiesen haben. Andere Punkte wurden präzisiert. Im Geschäftsreglement verankert ist neu auch die parlamentarische Baukommission.
Für die Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes und der Richtplanung beantragt der Stadtrat einen Rahmenkredit von 500'000 Franken. Dieser Antrag wird von einer Kommission unter dem Vorsitz von Hans-Peter Fröhlich (FDP) vorberaten.
Grundsatzabstimmung zum Hallenbad
Das Hallenbad Rosenau steht am Ende seines Lebenszyklus. Im November 2013 können die Gossauerinnen und Gossauer abstimmen, ob Gossau weiterhin ein Hallenbad betreiben soll. Auch zwei Standorte dafür werden dann sondiert. Dieser von der vorberatenden Kommission beantragten Grundsatzabstimmung haben 25 Parlamentsmitglieder zugestimmt. Die FDP-Fraktion hat sich dagegen ausgesprochen.
Die Hallenbad-Frage ist eine wichtige Weichenstellung für die Umsetzung des Gemeindesportanlagen-Konzeptes GESAK. Für einen Masterplan zur Konkretisierung dieses Konzeptes hat das Stadtparlament einen Kredit von 140'000 Franken einstimmig gutgeheissen.
Jahresrechnung mit Aufwandplus
Bei der Beratung der Jahresrechnungen 2012 löste der Ertragsüberschuss von 2.89 Mio. Franken der Stadtwerke einen Antrag der SP-Fraktion aus. Diese wollte davon 400‘000 Franken in den Energiefonds einlegen, da dieses Förderprogramm regelmässig rasch ausgeschöpft sei. Die Parlamentsmehrheit beschloss die von Stadtrat und Geschäftsprüfungskommission beantrage Einlage von 200'000 Franken in den Energiefonds und eine Rückstellung von 2.69 Mio. Franken für Infrastrukturprojekte.
Das Parlament genehmigte den Abschluss des städtischen Haushalts mit einem Aufwandüberschuss von 1'066'540 Franken, welcher der Reserve für Aufwandüberschüsse belastet wird. Gutgeheissen hat das Parlament auch die Rechnung des Altersheims Espel mit einem Ertragsüberschuss von 372'232 Franken, welcher der Betriebsreserve zugeführt wird. Auch der Geschäftsbericht wurde einstimmig genehmigt.
Parlamentsbetrieb neu geregelt
Das Geschäftsreglement des Parlaments stammt aus dem Jahr 2001. Nun hat das Parlament seine Abläufe auf eine neue Grundlage gestellt. Dabei sind verschiedene Bestimmungen verschwunden, welche sich als unnötig erwiesen haben. Andere Punkte wurden präzisiert. Im Geschäftsreglement verankert ist neu auch die parlamentarische Baukommission.
Für die Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes und der Richtplanung beantragt der Stadtrat einen Rahmenkredit von 500'000 Franken. Dieser Antrag wird von einer Kommission unter dem Vorsitz von Hans-Peter Fröhlich (FDP) vorberaten.