Zuständigkeit für grosse Deponien unklar

Auf Gebiet der Gemeinden Gossau und Oberbüren sind verschiedene Deponievorhaben in unterschiedlichem Bearbeitungsstand in Planung. Bei der Deponie Radmoos werden aktuell die Einsprachen bearbeitet. Bei der grenzübergreifenden Deponie Nutzenbuecherwald steht die Auswertung des Mitwirkungsverfahrens mit über 170 Eingaben vor dem Abschluss.

Kantonaler Sondernutzungsplan

Überraschend beabsichtigt nun das kantonale Bau- und Umweltdepartement die Fallführung zu übernehmen. Auslöser dafür ist gemäss Aussagen der zuständigen Stellen ein Rechtsmittelverfahren in einem anderen Deponieprojekt. Darin werde beanstandet, dass der Kanton keinen kantonalen Sondernutzungsplan erarbeitet habe.

Gemäss Planungs- und Baugesetz ist dies für Deponien von kantonaler oder regionaler Bedeutung möglich. Vor Beginn der Planungen Radmoos und Nutzenbuecherwald hatte der Kanton die Gemeinden Gossau und Oberbüren als zuständig bezeichnet. Das Baudepartement attestierte beiden Gemeinden denn auch, dass sie die Planung bisher sorgfältig und mit hoher Professionalität durchgeführt haben.

Wiederholung verschiedener Schritte

Bedenklich ist dieser Sinneswandel zuallererst für die Investoren; für sie verzögert sich der Projektfortschritt und die Investitionssicherheit wird in Frage gestellt. Ärgerlich ist es aber auch für die anderen Verfahrensbeteiligten. Denn verschiedene Verfahrensschritte müssten wiederholt werden.

Die Gemeinden Gossau und Oberbüren werden sich dafür einsetzen, dass die Verfahren auf kantonaler Planungsebene möglichst reibungslos weitergeführt werden können. Sie bitten alle im Perimeter Betroffenen um Verständnis, dass sie möglicherweise in der gleichen Sache noch einmal angeschrieben werden. Die beiden Gemeinden hoffen, dass sich alle Beteiligten noch einmal engagiert einbringen werden.