Rechnung 2023: Fast 3 Millionen mehr unplanbarer Mehraufwand

Die Stadt Gossau legt den Rechnungsabschluss 2023 vor. Im städtischen Haushalt resultiert ein geringes positives Gesamtergebnis von 952'146 Franken. Dies ist knapp 3,3 Millionen Franken schlechter als im Vorjahr, jedoch rund 640'000 Franken besser als budgetiert.

Schulklassen, Energie und Mietausgaben

Der betriebliche Aufwand wird mit 114,1 Millionen Franken ausgewiesen. Dies sind 6,37 Millionen Franken mehr als im Jahr 2022. Mit 2,7 Millionen Franken am stärksten gestiegen ist wiederum der Transferaufwand. Hier beschränkt sich die Leistung der Stadt Gossau auf das Finanzieren oder Mitfinanzieren von Aufgaben, ohne Einflussmöglichkeit auf die Höhe der Ausgaben. Ursache für den Anstieg sind insbesondere die Beiträge für die Pflegefinanzierung, die Sozialhilfe sowie Zahlungen an die Schulgemeinde Andwil-Arnegg und an die Mädchensekundarschule.

Der Personalaufwand 2023 liegt um 1,7 Millionen Franken über dem Vorjahreswert und der Sachaufwand um 1,1 Millionen Franken. Die wesentlichen Auslöser für den höheren Aufwand sind zusätzliche Schulklassen, die Energiekosten sowie Mietausgaben für Asylsuchende.

Operatives Ergebnis deutlich schlechter

Der betriebliche Ertrag ist mit 105,5 Millionen Franken 650'000 Franken höher ausgefallen als im Vorjahr. Es konnten 200'000 Franken höherer Fiskalertrag verbucht werden. Die gegenüber 2022 rund 2,8 Millionen Franken höheren Transfererträge und die um gut 4 Millionen Franken tieferen Entgelte sind die Folge von anderen Verbuchungen der Ablieferung der Stadtwerke und des Beitrags der Schulgemeinde Andwil-Arnegg für die Oberstufe.

Das operative Ergebnis wird mit minus 4,34 Millionen Franken ausgewiesen, was rund 4,3 Millionen Franken schlechter ist als 2022. Mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Bezug von knapp 5,3 Millionen Franken aus der Aufwertungsreserve resultiert das positive Gesamtergebnis. Der Stadtrat beantragt, dieses der Ausgleichsreserve zuzuführen, die damit auf 51,8 Millionen Franken ansteigen wird.

Tempo senken bei den Investitionen

Der Stadtrat beurteilt den gegenüber dem Budget um rund drei Millionen Franken höheren nicht planbaren Mehraufwand als alarmierend. Dies trübt auch die Freude über den etwa gleich hohen Mehrertrag. 2023 konnte noch ein Cashflow von 2,5 Millionen Franken erzielt werden. Damit sind gut ein Fünftel der Nettoinvestitionen von gut 12 Millionen Franken «selbstfinanziert». Allerdings ist der Cashflow rund 2,9 Millionen Franken tiefer als im Vorjahr.

Der Abschluss 2023 ist für den Stadtrat jedoch nicht Anlass über eine Erhöhung des Steuerfusses nachzudenken. Im Fokus stehen vielmehr die Investitionen. «Wir werden den Fuss vom Investitions-Gaspedal nehmen müssen», spricht Stadtpräsident Wolfgang Giella an der Medienorientierung zum Geschäftsjahr 2023 die Investitionsplanung an. Werterhaltende Investitionen haben Vorrang und dürfen nicht zu lange nach hinten geschoben werden. Daraus entsteht der klassische Investitionsstau, der dann spätere Generationen belasten wird. Wertvermehrende Investitionen sind zu überprüfen und allenfalls nach hinten zu verschieben.

Demografie und Kirchenaustritte

Nebst der Investitionsplanung zeigt der Stadtrat im Geschäftsbericht 2023 drei weitere finanzpolitische Herausforderungen auf. Die Stadtwerke müssen sich in einem engen und schwierigen Marktumfeld behaupten. Ihre Ablieferung an den Stadthaushalt wird nicht mehr im bisherigen Umfang ausfallen können.

Die demografische Entwicklung – mehr Alte, immer weniger Jüngere – wirkt sich auf dem Arbeitsmarkt und bei den Sozialausgaben kostensteigernd aus. Auch ohne die Investitionsproblematik wird sich deshalb mittelfristig die Steuerfussfrage stellen.

Unklarer sind die Folgen der vermehrten Kirchenaustritte. Die Landeskirchen werden auf rückläufige Steuereinnahmen reagieren müssen. Wahrscheinlich werden sie sich auf seelsorgerische Kernaufgaben konzentrieren und sich aus gesellschaftlichen und sozialen Projekten verabschieden. Sofern das Angebot im öffentlichen Interesse ist, muss wohl die Stadt in die Lücke springen. Bei der Trägerschaft der Kindertagesstätte beispielsweise ist diese Entwicklung bereits abgeschlossen, beim Verein Stadtbibliothek eingeleitet.

Aufwandüberschuss bei Stadtwerken

Die Rechnung der Stadtwerke schliesst im Gesamtergebnis nach Ablieferung an den Stadthaushalt mit einem Defizit von rund 1,9 Mio. Franken ab. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen um rund 650'000 Franken höheren Verlust und eine Abweichung zum Budget von knapp 2,15 Mio. Franken. Dieses Ergebnis ist wesentlich darauf zurückzuführen, dass einerseits der Energieverbrauch generell rückläufig war, was geringere Ertragsüberschüsse zur Folge hatte. Andererseits musste der stark volatilen Preise wegen das Gas am Markt phasenweise zu deutlich höheren Kosten beschafft werden.

Trotz des herausfordernden Marktumfeldes konnte ein positives operatives Ergebnis (EBT) von 884'000 Franken erzielt werden. An den städtischen Haushalt haben die Stadtwerke 2,975 Mio. Franken abgeliefert, 95'000 Franken mehr als im Vorjahr. Das Defizit der Stadtwerke wird über deren Reserven gedeckt und somit beträgt das Eigenkapitel per Jahresende 55,456 Mio. Franken.