Zeitvorsorge und Schulleitungen

7. November 2023
Gossau erhält ab 2024 eine Zeitvorsorge; das Parlament hat den Rahmenkredit von 245'000 Franken mehrheitlich beschlossen. Die Pensen der Schulleitungen werden um 1,7 Stellen erhöht, was jährlich 306'000 Franken Mehrkosten verursacht.

Im nächsten Jahr wird Gossau ein Zeitvorsorge-System mit der Stiftung Zeitvorsorge St. Gallen einführen. Die Idee von Zeitvorsorge ist, dass Menschen ab fünfzig betagten Personen ausserhalb des Familienkreises Zeit «schenken». Sie können für diese Arbeiten erledigen oder einen Teil der Freizeit mit ihnen verbringen. Die für diese soziale Betreuung geleisteten Stunden werden einem persönlichen Konto bei der Zeitvorsorge gutgeschrieben. Wenn die betreuende Person später selber soziale Unterstützung benötigt, kann sie ihr Guthaben einlösen. Das Gossauer Stadtparlament hat dem Rahmenkredit von 245'000 Franken für fünf Jahre diskussionslos mit einer Gegenstimme zugestimmt. Die Initialisierung des neuen Angebots wird einmalig 35’000 Franken kosten; die jährlichen Betriebskosten betragen 30'000 Franken. Hinzu kommt die Bildung einer Rückstellung von 90'000 Franken; damit können Zeitguthaben abgegolten werden, falls die Stiftung oder die Zusammenarbeit aufgelöst wird.

 

Schulleitungen werden ausgebaut

Der Stadtrat hat für eine Erhöhung der Schulleitungs-Pensen und die Schaffung einer Fachstelle für Sonderpädagogik eine Pensenerhöhung um Umfang von zwei Stellen beantragt. Die jährlichen Mehrkosten hat er auf 360'000 Franken beziffert. Die vorberatende Kommission (VBK) unterstützte die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Schulleitungen. Allerdings beantragte sie eine Pensenerhöhung von 1,7 Stellen mit jährlicher Kostenfolge von 306'000 Franken. Kommissionspräsident David Loser (Die Mitte) begründete dies damit, dass die Kommission auf der Oberstufe keinen Handlungsbedarf für eine Pensenerhöhung feststellen konnte.

Der Antrag des Stadtrats enthalte keine Reserve, betonte Schulpräsident Stefan Rindlisbacher, sondern genau das, was im Moment unbedingt notwendig ist. Die FLiG- und die FDP-Fraktion sprachen sich für den Antrag des Stadtrates aus, Mitte- und SVP-Fraktion für die Ansicht der VBK, die SP-Fraktion hatte keine einheitliche Haltung. Der Antrag der VBK obsiegte mit 19 Stimmen. Das Geschäft untersteht noch dem fakultativen Referendum.

 

Neue SBB-Brücke und Mietverträge

Marco Broger (SP) zeigte sich mit den Ausführungen des Stadtrates zur neuen Brücke der Buechenwaldstrasse über die Bahnlinie teilweise befriedigt. Der Stadtrat hatte die Interpellation dahingehend beantwortet, dass SBB-Bauten nach Eisenbahngesetz vom Bundesamt für Verkehr bewilligt werden. Gemäss SBB erfülle die Brücke die Normen.

Florian Kobler (SP) hatte Fragen zu Mietzinsanpassungen gestellt. Lobenswert sei, dass die Stadt bei den eigenen Mietwohnungen auf eine Erhöhung des Mietzinses verzichtet und die Mietzinsrichtwerte in der Sozialhilfe anpasst. Nicht zufrieden sei er, dass der Stadtrat wenig Interesse für die Bedürfnisse der Mieterschaft zeige. Der Stadtrat hatte ausgeführt, Mietverhältnisse seien Privatrecht und die Stadt habe keine Kontrollpflicht.

 

Espel, Wilerstrasse und Familienzentrum

In der Fragestunde beantwortete Stadtpräsident Wolfgang Giella Fragen zum ehemaligen Altersheim Espel. Von mehreren Interessenten an einer Nachnutzung der Liegenschaft hätten letztlich zwei ein Vorhaben, welches innerhalb der raumplanerischen Vorgaben umsetzbar wäre. Eine Interessentengruppe vertiefe nun ihr Projekt. Der Stadtrat favorisiere einen Verkauf der gesamten Liegenschaft zur Umnutzung. Falls dies nicht möglich sei, werde das ehemalige Heim rückgebaut.

Im Frühjahr 2024 wolle der Kanton den Landerwerb für den Geh- und Radweg an der Wilerstrasse einleiten, führte Stadtrat Florin Scherrer aus. Die Frage einer Westspange werde von Kanton und Stadt mit einer Zweckmässigkeitsbeurteilung geprüft. Dafür werden aktuell die möglichen Varianten zusammengestellt.

Die Standortsuche habe die Realisierung eines neuen Familienzentrums verzögert, orientierte Stadträtin Helen Alder. Als nächstes müsse der Stadtrat entscheiden zwischen Neubau am einen oder Miete an einem anderen Standort. Danach könne das Betriebskonzept als Grundlage für eine Parlamentsvorlage fertiggestellt werden.

 

Verschiedene Energiethemen

Zwei Parlamentarier erkundigen sich nach Energiemangellage und Sparmassnahmen. Claudia Martin und Florin Scherrer zeigten auf, dass in den ersten drei Quartalen 2023 weniger Strom und Gas verbraucht worden sind. Welchen Einfluss die Sparmassnahmen hatten, lasse sich nicht beziffern. Die tieferen Raumtemperaturen in den öffentlichen Gebäuden hätten den Verbrauch um etwa vier Prozent gesenkt, was etwa 2’000 Franken entspreche. Mit der reduzierten öffentlichen Beleuchtung seien knapp 20'000 Franken gespart worden. Wirkungsvoller sei aber das stetige Umrüsten auf LED-Leuchten, das auch 2024 fortgesetzt werde. Damit könne ohne Abstriche bei der Sicherheit Strom gespart werden. Die Beleuchtung des Christbaums auf der Bundwiese koste maximal 50 Franken jährlich.

Im Stromtarif ist eine Position für die Netznutzung enthalten. Damit werden die Aufwendungen für sämtliche Netze und Versorgungsanlagen bezahlt, aber auch die Netzverluste beim Transport, die Wasserkraftreserve und die nötigen Netzverstärkungen für die zunehmende dezentrale Energieerzeugung und die E-Ladestationen.

E-Zweiräder würden an normalen Haushalt-Steckdose geladen. Deshalb fehle die Möglichkeit für eine Gratis-Ladeaktion, führte Stadträtin Claudia Martin aus.