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Motion Schelb (SVP) "Rückkehr zu einem bewährten Regierungssystem"

Geschäftsnummer
2017-476
Geschäftsart
Motion
Status
Erledigt
Datum
30.08.2017
Verfasser/Beteiligte
Reto Mock (Zweitunterzeichner/in)
Remo Schelb (Erstunterzeichner/in)
Beschreibung
Mit der Motion wollen Remo Schelb (SVP) und dreizehn Mitunterzeichner den Stadtrat beauftragen, eine Revision der Gemeindeordnung vorzulegen. Ziel ist es, die Sitzzahl im Stadtrat von heute fünf auf neu sieben zu erhöhen.
Der Stadtrat erinnert daran, dass die Stimmbürgerschaft im Jahr 2011 eine Volksinitiative mit gleichem Ziel im Verhältnis von drei zu eins abgelehnt hat. Er beantragt deshalb, die Motion nicht erheblich zu erklären.
Die Motion wird mit 14 Ja zu 15 Nein und 1 Enthaltung nicht erheblich erklärt.
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