Sieben Traktanden, ein Entscheid

26. August 2019
Sieben Geschäfte sind für die Sitzung des Gossauer Stadtparlaments vom 3. September 2019 traktandiert. Zu erlassen ist der Teilzonenplan Dorfkern West Arnegg. Weiter stehen die Antworten zu zwei Vorstössen sowie die Einsetzung von vier vorberatenden Kommissionen auf der Geschäftsliste.

Seit zwei Jahren ist öffentlich bekannt, dass im Zentrum von Arnegg eine Wohnüberbauung geplant wird. Im Geviert Bächigen-, Bischofszeller- und Stationsstrasse sollen sieben Wohnhäuser entstehen. Vom Bauvorhaben sind mehrere Grundstücke betroffen, welche heute teilweise in der Gewerbe-Industriezone liegen. Der geplanten Nutzung entsprechend soll das gesamte Gebiet neu als Kernzone definiert werden. Der Stadtrat unterbreitet den entsprechenden Teilzonenplan Dorfkern West Arnegg zum Erlass.

Biodiversität hat hohen Stellenwert

Die Biodiversität habe in Gossau einen hohen Stellenwert, antwortet der Stadtrat auf eine Interpellation von Erwin Sutter (FLiG) zu diesem Thema. Bei städtischen Bauvorhaben werde auf umweltgerechte Bautechniken und heimische Pflanzungen geachtet. Verschiedene Flächen im städtischen Eigentum würden extensiv bewirtschaftet. Das regionale Vernetzungsprojekt trage seit 2006 massgeblich zur Biodiversität bei.

Der von Sutter angesprochene Moorschutz soll mit der neuen Schutzverordnung geklärt werden. Die benachbarten Schulen hätten keinen Bedarf, den Stärkleweiher für den Biologieunterricht zu nutzen. Deshalb sieht der Stadtrat auch keine Aufwertung des Gewässers vor.

Detailhandelsflächen ausserhalb Zentrum

Itta Loher (SP) stellt mit einer Interpellation verschiedene Fragen zum Umnutzungsprojekt Grass-Lidl. Ein Fussgängerstreifen an der St. Gallerstrasse müsse vom kantonalen Tiefbauamt angeordnet werden, antwortet der Stadtrat Die flächenmässige Ausdehnung der Lidl-Filiale in den Gebäuden werde mit dem Baubewilligungsverfahren geprüft. Mit der Ortsplanungsrevision wolle der Rat grössere Detailhandelsflächen in der Peripherie unterbinden und auch Mindestausnutzungen festlegen.

Kommissionen für vier Geschäfte einsetzen

Die neue Schulordnung für die städtische Volksschule nimmt die Änderungen in der Gesetzgebung der letzten knapp 20 Jahre auf und bildet die heute gelebte Praxis an der Schule Gossau ab. Das Reglement soll die Schulordnung aus dem Jahr 2001 ersetzen und das Organisationsreglement Schulleitung aufheben. Für dieses Geschäft sieht das Parlamentspräsidium die Einsetzung einer vorberatenden Kommission vor.

Für drei weitere Geschäfte sollen ebenfalls vorberatende Kommissionen bestellt werden: Für sämtliche Geschäfte zur Umsetzung des Masterplans Sportanlagen, für die Geschäfte der Ortsplanungs-Revision sowie für ein Geschäft zur Sana Fürstenland AG. Die Parlamentssitzung vom Dienstag, 3. September 2019 im Fürstenlandsaal ist öffentlich. Sie beginnt um 18:00 Uhr. Die Unterlagen dazu sind auf www.stadtgossau.ch/parlament aufgeschaltet. Dort finden sich auch weitere Informationen zum Gossauer Stadtparlament.