Monika Gähwiler-Brändle präsidiert Stadtparlament
10. Januar 2017
Erstmals präsidiert ein Mitglied der SP-Fraktion das Gossauer Stadtparlament: Monika Gähwiler-Brändle. Das Parlament hat einen Kredit von 1,4 Mio. Franken für einen Rad- und Gehweg an der Wilerstrasse gutgeheissen und die rechtliche Verselbständigung der Stadtwerke zurückgewiesen.
Im siebzehnten Jahr seines Bestehens steht das Gossauer Stadtparlament erstmals unter sozialdemokratischer Leitung. Das Parlament hat Monika Gähwiler-Brändle mit 20 von 27 Stimmen zur Präsidentin gewählt. Sie gab ihrem Präsidialjahr das Motto „rede mitenand“ und lud die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein, mitzudenken und mitzureden. Neuer Vizepräsident ist Markus Mauchle (CVP), als Stimmenzählende wurden Adrian Krucker (SVP) und Ruth Schäfler (FDP) gewählt und Erwin Sutter (FLiG) als Ersatzstimmenzähler. Die fünfköpfige Geschäftsprüfungskommission wird von Neo-Parlamentarier Florin Scherrer (CVP) präsidiert, die Baukommission weiterhin von Thomas Künzle (SVP).
Rad- und Gehweg an der Wilerstrasse
Der Kanton will an der Nordseite der Wilerstrasse einen durchgehenden Rad- und Gehweg erstellen. Dieser neue Weg für den Langsamverkehr wird zwischen 3 und 3,5 Meter breit. Zwischen Gröblikreisel und Moosburg wird die Fahrbahn für den motorisierten Verkehr auf das Minimum von 6,5 Metern reduziert, wodurch nur wenig zusätzliches Land für den Rad- und Gehweg benötigt wird. Im Gewerbegebiet Eichen bleiben die heutigen Fahrbahnbreiten erhalten; der Rad- und Gehweg wird Flächen angrenzender Grundstücke beanspruchen. Zudem sollen Einmündungen und Fussgängerübergänge verbessert werden. Das Stadtparlament hat den Kostenanteil der Stadt Gossau von 1,4 Millionen Franken mit einer Gegenstimme genehmigt.
Stadtwerke bleiben Verwaltungseinheit
Keine Mehrheit fand der Stadtrat für seinen Antrag, die Stadtwerke Gossau ab 2018 als selbständiges Unternehmen zu führen. Dadurch sollten die Werke besser auf die Herausforderungen in ihren Marktfeldern reagieren können. Gallus Hälg (SVP) erklärte, die vorberatende Kommission sei sich einig, dass die Stadtwerke operativ neu aufgestellt werden müssten. Eine Aktiengesellschaft habe man als chancenlos beurteilt. Hingegen sei die Organisation der St. Galler Stadtwerke eine interessante Variante zu dem vom Stadtrat beantragten Modell. In diesem seien zudem noch zu viele Fragen offen.
Das Parlament hat das Geschäft einstimmig an den Stadtrat zurückgewiesen und eine neue Vorlage für die Organisation der Stadtwerke in Auftrag gegeben. Darin soll der Stadtrat aufzeigen, wie die Stadtwerke unselbständige Verwaltungseinheit bleiben, aber dennoch den nötigen Handlungsspielraum erhalten können.
Unerwünschte „Elterntaxis“ beobachten
Die Schulwege in Gossau beurteilt der Stadtrat grundsätzlich als sicher, beantwortete er eine Interpellation von Florian Kobler (SP). Den unerwünschten „Elterntaxis“ werde Schulrat ein besonderes Augenmerk schenken, was Kobler befürwortet. Solche Elterntaxis seien ein Gefahrenpotential für die Schulkinder. Rechtlich habe die Schule jedoch keine Handhabe, legte Schulpräsident Urs Blaser dar.
Rad- und Gehweg an der Wilerstrasse
Der Kanton will an der Nordseite der Wilerstrasse einen durchgehenden Rad- und Gehweg erstellen. Dieser neue Weg für den Langsamverkehr wird zwischen 3 und 3,5 Meter breit. Zwischen Gröblikreisel und Moosburg wird die Fahrbahn für den motorisierten Verkehr auf das Minimum von 6,5 Metern reduziert, wodurch nur wenig zusätzliches Land für den Rad- und Gehweg benötigt wird. Im Gewerbegebiet Eichen bleiben die heutigen Fahrbahnbreiten erhalten; der Rad- und Gehweg wird Flächen angrenzender Grundstücke beanspruchen. Zudem sollen Einmündungen und Fussgängerübergänge verbessert werden. Das Stadtparlament hat den Kostenanteil der Stadt Gossau von 1,4 Millionen Franken mit einer Gegenstimme genehmigt.
Stadtwerke bleiben Verwaltungseinheit
Keine Mehrheit fand der Stadtrat für seinen Antrag, die Stadtwerke Gossau ab 2018 als selbständiges Unternehmen zu führen. Dadurch sollten die Werke besser auf die Herausforderungen in ihren Marktfeldern reagieren können. Gallus Hälg (SVP) erklärte, die vorberatende Kommission sei sich einig, dass die Stadtwerke operativ neu aufgestellt werden müssten. Eine Aktiengesellschaft habe man als chancenlos beurteilt. Hingegen sei die Organisation der St. Galler Stadtwerke eine interessante Variante zu dem vom Stadtrat beantragten Modell. In diesem seien zudem noch zu viele Fragen offen.
Das Parlament hat das Geschäft einstimmig an den Stadtrat zurückgewiesen und eine neue Vorlage für die Organisation der Stadtwerke in Auftrag gegeben. Darin soll der Stadtrat aufzeigen, wie die Stadtwerke unselbständige Verwaltungseinheit bleiben, aber dennoch den nötigen Handlungsspielraum erhalten können.
Unerwünschte „Elterntaxis“ beobachten
Die Schulwege in Gossau beurteilt der Stadtrat grundsätzlich als sicher, beantwortete er eine Interpellation von Florian Kobler (SP). Den unerwünschten „Elterntaxis“ werde Schulrat ein besonderes Augenmerk schenken, was Kobler befürwortet. Solche Elterntaxis seien ein Gefahrenpotential für die Schulkinder. Rechtlich habe die Schule jedoch keine Handhabe, legte Schulpräsident Urs Blaser dar.