Stadthaushalt mit 900'000 im Plus

1. Februar 2010
Der provisorische Abschluss 2009 weist in der Rechnung der Stadt Gossau ein Plus von knapp 900'000 Franken aus. Die Stadtwerke schliessen mit knapp fünf Millionen Ertragsplus ebenfalls über dem Budget ab.
Die Rechnungen der Stadt und der Stadtwerke Gossau sind abgeschlossen. Noch stehen die Revision und allfällige Korrekturbuchungen aus. Doch wird sich dadurch das Ergebnis höchstens noch minimal verändern. Und dieses Ergebnis ist sehr erfreulich. Vor allem höhere Steuererträge
Für den städtischen Haushalt war ein Aufwandüberschuss von 2.2 Mio. Franken beabsichtigt. Damit sollten die Reserven abgebaut werden können. Statt einer roten Zahl steht im städtischen Haushalt nun ein Ertragüberschuss knapp 900'000 Franken. Dieser ist weitgehend zurückzuführen auf überraschend hohe Steuereinnahmen. Bei den Steuern 2009 sind rund 700'000 Franken mehr eingegangen. Die Nachzahlungen für Vorjahre liegen gar um 3,2 Mio. über den Erwartungen. Zudem sind 1.2 Millionen mehr eingegangen für Anteile an kantonalen Steuern, wie Unternehmens- oder Grundstückgewinnsteuern. Diese Mehreinnahmen gehen auf nicht beeinflussbare oder vorhersehbare Faktoren zurück. Im Aufwand zeichnet sich eine hohe Zielgenauigkeit ab. Stadtwerke: 1.5 Mio. höherer Überschuss Auch bei den Stadtwerken übertrifft das Ergebnis die Annahmen des Budgets. Gesamthaft schliesst die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von rund 4.9 Mio. Franken ab und liegt damit gut 1.5 Million über dem Voranschlag. Der Mehrertrag resultiert aus dem Energiegeschäft. Bei Elektrizität, Trinkwasser und Erdgas wurden deutliche Umsatzsteigerungen erzielt. Im „Nichtenergie-Bereich“ heben sich Mehr- und Minderaufwendungen auf. Der Stadtrat wird dem Parlament auf die Maisitzung beantragen, wie dieser Ertrag der Stadtwerke verwendet werden soll. Verkraftbar ja, aber vernünftig?
Der Rechnungsabschluss 2009 ist auch im Zusammenhang mit dem SVP-Referendum zum Steuerfuss zu sehen. Der Stadtrat hatte Ende September 2009 einen Überschuss von einer Million prognostiziert. In Kenntnis davon hat das Parlament den Voranschlag 2010 mit einem Steuerfuss von 119 Prozent und einem mutmasslichen Defizit von 5.2 Mio. Franken genehmigt. Das Eigenkapital hat derzeit einen Stand von 12.3 Mio. Franken. Mit dem von der SVP für 2010 beantragten Steuerfuss von lediglich noch 116 Prozent wäre von einem Defizit von 6.1 Mio. Franken und einem höheren Reservezug auszugehen. Dadurch wird der Spielraum für künftige Jahre enger und Steuererhöhungen könnten rascher wieder ein Thema sein. Dies insbesondere, weil für die anstehenden Investitionen mehr Fremdkapital benötigt und die Zinsbelastung entsprechend grösser wird. Ende 2009 weist die Stadt Gossau 42 Mio. Franken Bankschulden aus.