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Gossau rechnet 2018 mit einer Million Plus

Das Stadtparlament Gossau hat das Budget 2018 des städtischen Haushalts mit einem Ertragsplus von 1,07 Millionen Franken beschlossen. Der Beitrag von 11 Mio. Franken an die Erweiterung der ARA Oberglatt wurde klar gutgeheissen.

Der Stadtrat Gossau hat die Voranschläge 2018 der Stadtwerke und des städtischen Haushalts erstmals nach dem neuen Rechnungsmodell für Gemeinden (RMSG) erstellt. Die SVP-Fraktion nahm das veranschlagte negative operative Ergebnis von 3,2 Mio. Franken zum Anlass, Nichteintreten zu beantragen. Obwohl auch andere Fraktionen die Finanzlage kritisch werteten, stimmten sie der Detailberatung der Voranschläge zu. Stadtpräsident Alex Brühwiler hatte dargelegt, dass mehrjährige Prognosen keine mehrjährigen Budgets seien. Gemäss seinen Aussagen bewege sich der Finanzhaushalt von Gossau im grünen Bereich. Die Stadt habe nun 10 bis 15 Jahre Zeit, sich auf die Auswirkungen von RMSG einzustellen.

Investitionen ins Hallenbad Rosenau
In der Detailberatung legten die Sprecher von FDP und SVP dar, dass bis zu der für 2025 geplanten Eröffnung des neuen Hallenbades im Buechenwald noch gegen fünf Millionen Franken in das Hallenbad Rosenau investiert werden müssten. Mit 14 zu 13 Stimmen hat das Parlament gut 200‘000 Franken geplante Ersatzinvestitionen gestrichen. Der Stadtrat muss dem Parlament nun einen Antrag unterbreiten, in dem er die mehrjährige Planung der nötigen Ersatzinvestitionen aufzeigt.
Keine Mehrheit fand die SVP hingegen für ihre Anträge zum Stellenplan. Sie wollte je eine geplante zusätzliche Stelle im Hochbauamt und im Tiefbauamt mit Kosten von jeweils 120‘000 Franken streichen sowie eine Teilzeitstelle für die Förderung der Freiwilligenarbeit mit Kosten von 16‘500 Franken.

Rund eine Million Plus
In der Schlussabstimmung genehmigte das Parlament den unveränderten Voranschlag der Stadtwerke mit einem Ertragsüberschuss von 1.3 Mio. Franken. Ebenso hiess es das Investitionsbudget der Werke mit einem Volumen von knapp 18,3 Mio. Franken gut.
Mehrheitlich zugestimmt hat das Parlament auch dem geringfügig veränderten Voranschlag des städtischen Haushaltes. Dieser sieht bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 121 Prozent ein positives Gesamtergebnis von 1‘072‘600 Franken vor. Das Investitionsbudget mit Ausgaben von knapp 15,8 Mio. Franken hat das Parlament unverändert genehmigt.

Diskussionsloser Kredit für ARA-Ausbau
Diskussionslos und einstimmig war das Ja zum Kostenanteil der Stadt Gossau von 11,07 Mio. Franken an die Erweiterung der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Oberglatt. In der ARA ist der Ausbau der Biofiltration vorgesehen sowie der Bau einer neuen Reinigungsstufe für die Beseitigung von Mikroverunreinigungen. Der Abwasserverband Flawil-Degersheim-Gossau AVFDG rechnet mit einer Gesamtinvestition von knapp 20 Millionen Franken, wovon Gossau 55,5 Prozent übernehmen muss. Dieser Kredit ist voraussichtlich am 4. März 2018 noch Gegenstand einer Urnenabstimmung.

Finanzstrategie ausführlicher darstellen
Mit einer klaren Mehrheit hat das Parlament die Motion „Finanzstrategie Gossau“ der CVP-Fraktion nicht überwiesen. Der Stadtrat hat seine Ablehnung damit begründet, dass das beantragte Reglement wenig verbindlich gewesen wäre. Der Rat will jedoch künftig im Integrierten Aufgaben und Finanzplan IAFP ausführlicher über die finanzpolitischen Ziele berichten.
Ende November hat der Stadtrat seine Anträge zur künftigen Organisation der Stadtwerke dem Parlament übergeben. Das Parlament hat eine siebenköpfige Kommission unter dem Vorsitz von Gallus Hälg (SVP) für die Vorberatung dieses Geschäftes eingesetzt.

Datum der Neuigkeit 4. Dez. 2017


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