Leitbild „Gossau35“ kontrovers beraten
29. August 2017
Das Stadtparlament heisst in der Augustsitzung zwei Kredite von total 1,94 Millionen Franken für Werkleitungsarbeiten gut. Es genehmigt zudem den Teilzonenplan Schönau und ein Finanzreglement. Das Leitbild „Gossau35“ wurde letztlich unverändert mit knappem Mehr erlassen.
Voraussichtlich diesen Herbst wird die unterirdische Zivilschutzanlage Schönau an der Bischofszellerstrasse stillgelegt. Der Stadtrat will das Areal des ehemaligen Gaswerks für eine gewerbliche oder industrielle Nutzung freigeben, was eine Umzonung voraussetzt. Das Stadtparlament hat den Teilzonenplan diskussionslos gutgeheissen. Er unterliegt noch dem fakultativen Referendum. Die Altlasten aus dem Gaswerkbetrieb würden im Zusammenhang mit einem konkreten Bauvorhaben untersucht und beseitigt, erläuterte Stadtpräsident Alex Brühwiler. Für die Kosten bestehe im Stadthaushalt eine Rückstellung.
Synergien bei Tiefbauarbeiten nutzen
Der Ausbau des Glasfasernetzes im Gebiet Rosenau ist weit fortgeschritten. Die Stadtwerke nutzten diese Arbeiten, um auch die Elektrizitäts- und Trinkwasserleitungen sowie die Strassenbeleuchtung zu erneuern. Das Stadtparlament hat dafür mit einigen Enthaltungen einen Nachtragskredit von 960‘000 Franken gutgeheissen. Baukommissionspräsident Thomas Künzle formulierte die Erwartungshaltung, dass derartige Projekte künftig präziser budgetiert werden müssten.
Diskussionslos hat das Parlament 982‘000 Franken bewilligt. Damit können die Stadtwerke mit den aktuellen Bauarbeiten an der Flawilerstrasse Werkleitungen erneuern und Leerrohre für das Glasfasernetz einziehen. Ebenso wird für einen Notwasser-Bezugspunkt beim Quellwasserwerk Chressbrunnen die Trinkwasserleitung vergrössert.
Werterhalt des Finanzvermögens
Ab dem nächsten Jahr wird die städtische Buchhaltung nach einem neuen Rechnungslegungsmodell geführt. Damit soll der städtische Finanzhaushalt übersichtlicher, verständlicher und vergleichbarer werden. Bei der Umstellung der Buchhaltung werden Reserven gebildet für den Werterhalt und für Wertschwankungen des Finanzvermögens Das sind die Vermögensbestandteile der Stadt, welche nicht unmittelbar einer öffentlichen Aufgabe dienen.
Die Reserve wird am 1. Januar 2018 mit total 3,5 Millionen Franken ausgestattet. Jährliche Einlagen sind vorerst nicht vorgesehen, da diese Summe für voraussichtlich 20 Jahre ausreichen. Mit dem Reglement „Reserve Werterhalt Finanzvermögen“ hat das Stadtparlament einstimmig festgelegt, welche Mittel in die Reserven fliessen und was daraus finanziert wird. Für das Reglement ist noch das fakultative Referendum durchzuführen.
Geteilte Begeisterung für das Leitbild
Gemäss Gemeindeordnung ist das Parlament abschliessend zuständig für Leitsätze, Visionen, Ziele und Strategien für die Stadtentwicklung. Da ein Leitbild in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen sei, beantragte die FDP-Fraktion auf das Geschäft nicht einzutreten. Sie erhielt Unterstützung von der SVP-Fraktion, welche für das Leitbild eine Vorberatung wünschte. Mit 16 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung beschloss das Parlament die Detailberatung.
Dabei fand die FDP keine Mehrheit für ihre Anträge, die Ziele bezüglich erschwinglichem Wohnraum und der Nutzung von zweckmässiger Infrastruktur durch die Vereine aus dem Leitbild zu streichen. Schliesslich hat das Parlament das Leitbild „Gossau35“ mit 16 zu 13 Stimmen erlassen. Das Leitbild konkretisiert das Stadtentwicklungskonzept in den Handlungsfeldern Wohnen, Leben, Arbeiten und Vernetzen und ersetzt die Leitsätze der Stadtentwicklung von 2009.
Synergien bei Tiefbauarbeiten nutzen
Der Ausbau des Glasfasernetzes im Gebiet Rosenau ist weit fortgeschritten. Die Stadtwerke nutzten diese Arbeiten, um auch die Elektrizitäts- und Trinkwasserleitungen sowie die Strassenbeleuchtung zu erneuern. Das Stadtparlament hat dafür mit einigen Enthaltungen einen Nachtragskredit von 960‘000 Franken gutgeheissen. Baukommissionspräsident Thomas Künzle formulierte die Erwartungshaltung, dass derartige Projekte künftig präziser budgetiert werden müssten.
Diskussionslos hat das Parlament 982‘000 Franken bewilligt. Damit können die Stadtwerke mit den aktuellen Bauarbeiten an der Flawilerstrasse Werkleitungen erneuern und Leerrohre für das Glasfasernetz einziehen. Ebenso wird für einen Notwasser-Bezugspunkt beim Quellwasserwerk Chressbrunnen die Trinkwasserleitung vergrössert.
Werterhalt des Finanzvermögens
Ab dem nächsten Jahr wird die städtische Buchhaltung nach einem neuen Rechnungslegungsmodell geführt. Damit soll der städtische Finanzhaushalt übersichtlicher, verständlicher und vergleichbarer werden. Bei der Umstellung der Buchhaltung werden Reserven gebildet für den Werterhalt und für Wertschwankungen des Finanzvermögens Das sind die Vermögensbestandteile der Stadt, welche nicht unmittelbar einer öffentlichen Aufgabe dienen.
Die Reserve wird am 1. Januar 2018 mit total 3,5 Millionen Franken ausgestattet. Jährliche Einlagen sind vorerst nicht vorgesehen, da diese Summe für voraussichtlich 20 Jahre ausreichen. Mit dem Reglement „Reserve Werterhalt Finanzvermögen“ hat das Stadtparlament einstimmig festgelegt, welche Mittel in die Reserven fliessen und was daraus finanziert wird. Für das Reglement ist noch das fakultative Referendum durchzuführen.
Geteilte Begeisterung für das Leitbild
Gemäss Gemeindeordnung ist das Parlament abschliessend zuständig für Leitsätze, Visionen, Ziele und Strategien für die Stadtentwicklung. Da ein Leitbild in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen sei, beantragte die FDP-Fraktion auf das Geschäft nicht einzutreten. Sie erhielt Unterstützung von der SVP-Fraktion, welche für das Leitbild eine Vorberatung wünschte. Mit 16 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung beschloss das Parlament die Detailberatung.
Dabei fand die FDP keine Mehrheit für ihre Anträge, die Ziele bezüglich erschwinglichem Wohnraum und der Nutzung von zweckmässiger Infrastruktur durch die Vereine aus dem Leitbild zu streichen. Schliesslich hat das Parlament das Leitbild „Gossau35“ mit 16 zu 13 Stimmen erlassen. Das Leitbild konkretisiert das Stadtentwicklungskonzept in den Handlungsfeldern Wohnen, Leben, Arbeiten und Vernetzen und ersetzt die Leitsätze der Stadtentwicklung von 2009.