Beitragebeschluss zu AndGo kommt verspätet

20. Mai 2015
Der Entscheid des Regierungsrates zum kantonalen Beitrag an eine Vereinigung von Andwil und Gossau wird nicht im Mai vorliegen. Entsprechend können die Räte ihre Haltung zur Vereinigung erst nach den Sommerferien beschliessen.
Zum Jahresende 2014 haben die Politischen Gemeinden Andwil und Gossau sowie die Schulgemeinde Andwil-Arnegg dem Kanton die Unterlagen für die Vereinigung der Gemeinden mit Inkorporation der Schulgemeinde eingereicht. Nun zeigt sich, dass die Regierung die Förderbeiträge für eine allfällige Vereinigung von Gossau und Andwil nicht wie geplant bis Ende Mai beschliessen wird. „Im Hinblick auf anstehende und zukünftige Vereinigungsprojekte möchte das Departement des Innern bzw. das Amt für Gemeinden mit der Regierung in einem Workshop zuerst die Förderpolitik generell erörtern", begründet der Kanton die Verzögerung. Das Finden eines Termins mit der Regierung sei eher schwierig.
Diese Verzögerung wirkt sich auf das Vereinigungs- und Inkorporationsprojekt von Andwil und Gossau aus. Die Räte der beteiligten Gemeinden können ihre Haltung zu einer Vereinigung erst nach den Sommerferien beschliessen und bekanntgeben. Und wenn weiterhin der 28. Februar 2016 als Termin für eine gemeinsame Urnenabstimmung anvisiert wird, bleibt dem Stadtparlament Gossau weniger Zeit für die Beratung der Vorlage. Spätestens an der Sitzung vom 1. Dezember 2015 müsste das Gossauer Parlament seine Haltung für oder gegen die Vereinigung beschliessen.