Ruth Schäfler präsidiert Parlament

6. Januar 2015
Das Stadtparlament hat Ruth Schäfler (FDP) zur Präsidentin gewählt. Weiter hat es das Präsidium und drei neue GPK-Mitglieder gewählt und die vorberatende Kommission für die Gemeindevereinigung Andwil-Gossau eingesetzt. Die Stadtwerke können eine Stabstelle der Geschäftsleitung schaffen.
Das Stadtparlament hat Ruth Schäfler (FDP) einstimmig zur Präsidentin für das Jahr 2015 gewählt. Sie wolle mit ihrer Arbeit das Vertrauen der Bevölkerung in Stadtrat und Parlament stärken, erklärte sie. Grosse Projekte würden das Parlament in diesem Jahr begleiten, wie Sanierung OZ Rosenau, Masterplan GESAK oder Gemeindevereinigung. Trotz unterschiedlicher Standpunkte hoffe sie auf einen offenen und fairen Umgang im Parlament.
Neuer Vizepräsident ist Erwin Sutter (FLiG) und als Stimmenzählende amten Alois Künzle (SVP) und Marianne Künzle (CVP). Silvia Galli Aepli (FDP), Désirée Baldegger (SVP) und Damian Bühler (FLiG) sind als neue Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission (GPK) gewählt worden. Unter dem Vorsitz von Stefan Häseli (CVP) wird eine siebenköpfige Kommission die Frage der Gemeindevereinigung Andwil-Gossau vorberaten.

Neue Stabsstelle für Stadtwerke
Die Probleme mit dem Solarfördermodell haben gezeigt, dass in den Stadtwerken die personellen Voraussetzungen fehlen, um gewichtige Vorhaben fachkompetent vorzubereiten und umzusetzen. Daher sieht der Stadtrat eine neue Stabsstelle der Geschäftsleitung vor und beantragt dafür einen Kredit von jährlich 130'000 Franken.
Die vorberatende Kommission unter dem Vorsitz von Gallus Hälg (SVP) unterstützt diese Stelle. Die VBK und eine Parlamentsmehrheit wollen die Stelle allerdings erst besetzt sehen, wenn der neue Geschäftsleiter der Stadtwerke gewählt ist. Dies soll bis Mitte 2015 der Fall sein. Der heutige Geschäftsleiter Beat Lehmann wird im Februar 2016 in den Ruhestand gehen.

Neues Energiefonds-Reglement vorlegen
Das Parlament hat die Motion „Anpassung Energiefondsreglement“ von Remo Schelb (SVP) und Alfred Zahner (FLiG) erheblich erklärt. Damit hat der Stadtrat den Auftrag ein revidiertes Reglement für den Energiefonds zu unterbreiten. Die Motionäre erwarten darin einfachere Verfahren, welche den aktuellen Marktverhältnissen gerecht würden. Ebenfalls sprechen sie sich für den Verzicht auf eine eigene Energieberatungsstelle aus.
Seine Interpellation "Zentrumsgestaltung" habe dazu geführt, dass die Stadt verschiedene Anpassungen an der Zentrumsgestaltung vorgenommen hat, stellte Stefan Harder (FLiG) fest. Mit den Antworten des Stadtrates auf den Vorstoss sei er zufrieden. Offen ist noch eine Vereinheitlichung des Parkierungsregimes, welche der Rat mit dem Postulat von Florian Kobler (SP) zur Parkplatzbewirtschaftung bearbeiten wird.