Massnahmen für Langsamverkehr gutgeheissen
2. September 2014
Das Stadtparlament Gossau hat 550'000 Franken für verschiedene Verbesserung im Langsamverkehrs-Netz bewilligt. Für die Erneuerung der Sanitärräume in der Schulanlage Otmar hat es einen Kredit von 860'000 Franken gutgeheissen.
Bis 2018 beteiligt sich der Bund massgeblich an Investitionen ins Langsamverkehrs-Netz. Das Gossauer Parlament hat für ein erstes Paket mit acht Massnahmen einstimmig einen Kredit von 550'000 Franken gesprochen. Diese Massnahmen werden insgesamt 2.6 Mio. Franken kosten, wovon jedoch Bund und Kanton zusammen rund zwei Millionen übernehmen werden. Florian Kobler (SP) wies darauf hin, dass drei weitere wichtige Massnahmen ebenfalls bis 2018 begonnen werden müssen, um auch dafür Gelder des Bundes zu erhalten. Es handelt sich um eine zweite Unterführung am Bahnhof Gossau sowie am Bahnhof Arnegg um eine sichere Gleisquerung und die Verbesserung der Zug-Bus-Beziehung. Stadtrat Stefan Lenherr erklärte, dass mit allen Mitteln versucht werde, diese Projekte rechtzeitig anzugehen.
Sanitärräume im Othmar-Schulhaus sanieren
Die bald 50 Jahre alten Sanitärräume in der Schulanlage Othmar sind nur noch bedingt funktionstüchtig und nicht mehr sehr hygienisch. Deshalb sollen sie saniert werden. Im Turnhallenbereich müssen die Garderoben mit Duschen und die Haustechnik erneuert werden. Das Parlament folgte dem Antrag seiner Baukommission einstimmig und genehmigte einen Kredit von 860'000 Franken. Das sind 55'000 Franken weniger als der Stadtrat beantragt hatte. Eine neue WC-Anlage und ein Zuluftanlage für die WC hat das Parlament aus dem Bauprogramm gestrichen.
Stellenaufstockung in der Stadtentwicklung
Im September 2013 hatte das Stadtparlament der Entlastungs-massnahme 12 „Innere Reserven nutzen“ einstimmig zugestimmt. Die bessere Nutzung von eingezonten und erschlossenen Gebieten soll zusätzlichen Wohnraum schaffen und so das Steuersubstrat steigern. Dies erfordert Planungsarbeiten, welche die Stadtentwicklung mit den heutigen Kapazitäten nicht erbringen kann. Daher soll sie personell verstärkt werden.
Die vorberatende Kommission unterstützte den dafür beantragten Kredit von jährlich 150'000 Franken. Anders als der Stadtrat beantragte sie eine Befristung des Kredits bis 2018 vor. Das Parlament hat den befristeten Kredit ohne die Stimmen der SVP-Fraktion genehmigt; diese bezeichnete die Stelle als (noch) nicht erforderlich.
Bahnhofareal wird umgezont
Mit dem geplanten Umbau im Bahnhofgebäude können die SBB auch einen kleinen Laden einbauen. Das Stadtparlament hat die dazu erforderlichen Änderungen im Zonenplan genehmigt. Kioskgebäude, Bahnhof und Postwagenremise werden neu als Kernzone definiert. Sie werden zudem, zusammen mit den Perrondächern, als geschützte Kulturobjekte in die Schutzverordnung auf-genommen. Die westlichen Flächen mit den Fahrrad-Einstellanlagen werden zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen und die Grünfläche bis zur Herisauerstrasse kommt in die Grünzone. Dieser Teilzonenplan unterliegt noch dem fakultativen Referendum.
Ausnützungsziffer soll verschwinden
Die Ausnützungsziffer ist eine Stellschraube für die Nutzungsintensität eines Grundstücks. Der Stadtrat muss ein Baureglement ohne diese Regelung ausarbeiten. Die Parlamentsmehrheit hat eine diesbezügliche Motion der SVP-Fraktion erheblich erklärt. Die FDP- und die SP-Fraktion hatten sich dagegen ausgesprochen; sie wollten die Thematik mit dem Vollzug des neuen kantonalen Baugesetztes bearbeiten. Auch der Stadtrat bezeichnete eine isolierte Aufhebung der Ausnützungsziffer nicht für zweckmässig.
Neu eingereicht wurden eine Motion von Remo Schelb (SVP) und Alfred Zahner (FLiG) zur Anpassung des Energiefonds-Reglements sowie eine Interpellation von Stefan Harder (FLiG) zur Zentrumsgestaltung.
Sanitärräume im Othmar-Schulhaus sanieren
Die bald 50 Jahre alten Sanitärräume in der Schulanlage Othmar sind nur noch bedingt funktionstüchtig und nicht mehr sehr hygienisch. Deshalb sollen sie saniert werden. Im Turnhallenbereich müssen die Garderoben mit Duschen und die Haustechnik erneuert werden. Das Parlament folgte dem Antrag seiner Baukommission einstimmig und genehmigte einen Kredit von 860'000 Franken. Das sind 55'000 Franken weniger als der Stadtrat beantragt hatte. Eine neue WC-Anlage und ein Zuluftanlage für die WC hat das Parlament aus dem Bauprogramm gestrichen.
Stellenaufstockung in der Stadtentwicklung
Im September 2013 hatte das Stadtparlament der Entlastungs-massnahme 12 „Innere Reserven nutzen“ einstimmig zugestimmt. Die bessere Nutzung von eingezonten und erschlossenen Gebieten soll zusätzlichen Wohnraum schaffen und so das Steuersubstrat steigern. Dies erfordert Planungsarbeiten, welche die Stadtentwicklung mit den heutigen Kapazitäten nicht erbringen kann. Daher soll sie personell verstärkt werden.
Die vorberatende Kommission unterstützte den dafür beantragten Kredit von jährlich 150'000 Franken. Anders als der Stadtrat beantragte sie eine Befristung des Kredits bis 2018 vor. Das Parlament hat den befristeten Kredit ohne die Stimmen der SVP-Fraktion genehmigt; diese bezeichnete die Stelle als (noch) nicht erforderlich.
Bahnhofareal wird umgezont
Mit dem geplanten Umbau im Bahnhofgebäude können die SBB auch einen kleinen Laden einbauen. Das Stadtparlament hat die dazu erforderlichen Änderungen im Zonenplan genehmigt. Kioskgebäude, Bahnhof und Postwagenremise werden neu als Kernzone definiert. Sie werden zudem, zusammen mit den Perrondächern, als geschützte Kulturobjekte in die Schutzverordnung auf-genommen. Die westlichen Flächen mit den Fahrrad-Einstellanlagen werden zur Zone für öffentliche Bauten und Anlagen und die Grünfläche bis zur Herisauerstrasse kommt in die Grünzone. Dieser Teilzonenplan unterliegt noch dem fakultativen Referendum.
Ausnützungsziffer soll verschwinden
Die Ausnützungsziffer ist eine Stellschraube für die Nutzungsintensität eines Grundstücks. Der Stadtrat muss ein Baureglement ohne diese Regelung ausarbeiten. Die Parlamentsmehrheit hat eine diesbezügliche Motion der SVP-Fraktion erheblich erklärt. Die FDP- und die SP-Fraktion hatten sich dagegen ausgesprochen; sie wollten die Thematik mit dem Vollzug des neuen kantonalen Baugesetztes bearbeiten. Auch der Stadtrat bezeichnete eine isolierte Aufhebung der Ausnützungsziffer nicht für zweckmässig.
Neu eingereicht wurden eine Motion von Remo Schelb (SVP) und Alfred Zahner (FLiG) zur Anpassung des Energiefonds-Reglements sowie eine Interpellation von Stefan Harder (FLiG) zur Zentrumsgestaltung.